Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

zu den Kursen von Obstbaum & Co. / Joachim Steinmetz

(nachfolgend O&Co. genannt)

(Stand: 23.10.2020)

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§1 Allgemeines
  1. Wer sich zu einem Kurs bei Obstbaum & Co. – Joachim Steinmetz, nachfolgend O&Co. genannt, anmeldet, erkennt die AGB und die gültigen Hausordnungen der jeweiligen Veranstaltungsorte an.
  2. Anmeldungen und Kündigungen bedürfen der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (Anmeldeformular auf der Webseite, Email).
§2 Anmeldung und Vertragsschluss
  1. Die Ankündigung von Kursen ist unverbindlich.
  2. Die Anmeldung ist ein Vertragsangebot. Sie haben dabei alle zur Vertragsabwicklung erforderlichen Angaben zu machen. Der Veranstaltungsvertrag kommt durch die Anmeldebestätigung der O&Co. zustande, unter der aufschiebenden Bedingung der Zahlung der Kursgebühr durch Sie.
  3. Mit Absenden des Anmeldeformulars werden vertragliche Rechte und Pflichten zwischen der O&Co. als Veranstalterin und Ihnen begründet, insbesondere die Zahlung der Kursgebühr durch die Sie.
  4. Die O&Co. darf die Teilnahme von persönlichen (körperliche Eignung wie z.B. Höhentauglichkeit) und / oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen.
  5. Nach Überweisung der Anzahlung erhalten Sie eine verbindliche Buchungsbestätigung per Email, in der Regel innerhalb von fünf Werktagen.
§ 3 Kursgebühr
  1. Die Kursgebühr ergibt sich aus der bei Eingang des Anmeldungsformulars aktuellen Ankündigung der O&Co. Die Anmeldung verpflichtet, unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme, zur Zahlung der angegebenen Kursgebühr.
  2. Die Kursgebühr wird am Tag des Kursbeginns in voller Höhe fällig.
§ 4 Organisatorische Änderungen
  1. Die O&Co. kann aus sachlichem Grund Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern.
  2. Muss ein Kurs ausfallen (beispielsweise wegen Erkrankung des Kursleiters), kann er nachgeholt werden. Ein Anspruch auf einen Ersatztermin besteht jedoch nicht.
§ 5 Rücktritt und Kündigung durch die O&Co.
  1. Für das Zustandekommen des Kurses ist eine Mindestteilnehmerzahl notwendig. Wird diese Mindestzahl nicht erreicht, kann die O&Co. vom Vertrag zurücktreten. Eingezahlte Entgelte werden erstattet. Weitere Ansprüche der Teilnehmerinnen bestehen nicht.
  2. Die O&Co. kann ferner vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die die O&Co. nicht zu vertreten hat, ganz oder teilweise nicht stattfinden kann.
  3. Die O&Co. kann den Vertrag in den Fällen des § 314 BGB aus wichtigem Grund fristlos kündigen oder die Teilnehmerin von einer Veranstaltung ausschließen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
    • Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung,
    • Ehrverletzungen aller Art gegenüber der Kursleitung oder Teilnehmerinnen,
    • Verstöße gegen die Hausordnung.

Der Vergütungsanspruch der O&Co. wird dadurch nicht berührt.

§ 6 Kündigung und Widerruf durch die Teilnehmerin
  1. Sie haben das Recht, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Kündigung oder der Widerruf muss in Textform (z. B. Brief, Email) erfolgen. Die Kündigung oder der Widerruf wird von der O&Co. schriftlich bestätigt. Telefonische Abmeldungen sind nicht möglich.
  2. Bei Abmeldung bis 14 Tagen vor Kursbeginn entfällt die Zahlungsverpflichtung. Die bereits geleistete Kursgebühr wird in voller Höhe erstattet, abzüglich einer Stornogebühr von 10 EUR.
  3. Bei Abmeldung 13 bis 4 Tage vor Veranstaltungsbeginn werden 50% der fälligen Kursgebühr erstattet.
  4. Bei Abmeldung ab drei Tage vor Veranstaltungsbeginn wird die Kursgebühr zu 100% fällig.
  5. Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z. B. bei Fernabsatzgeschäften) bleibt unberührt.
  6. Sie können den Vertrag ferner kündigen, wenn die weitere Teilnahme an der Veranstaltung wegen organisatorischer Änderungen nach §5 Absatz 2 unzumutbar ist. In diesem Fall müssen Sie das Entgelt für die bereits stattgefundenen Unterrichtseinheiten anteilig zahlen.
§ 8 Urheberschutz
  1. Filmen und Aufnahmen auf Tonträger in den Veranstaltungen sind grundsätzlich nur nach vorheriger Zustimmung von O&Co. gestattet. Evtl. ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne zuvor erteilte Genehmigung der O&Co. nicht vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.
§ 9 Datenschutz
  1. Die O&Co. unterliegt den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung. Zum Zwecke der Verwaltung der Veranstaltungen setzt die O&Co. automatisierte Datenverarbeitung ein. Dabei werden mit der Anmeldung folgende Daten erfasst: Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Kurs, Kurstitel und Entgelt. Mit Anmeldung stimmen Sie der Verarbeitung der Daten zu. Auf die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird hingewiesen.
  2. Fotografien und Filme, die während der Kurse aufgenommen werden, können ohne Einwilligung der Betroffenen für öffentliche Werbezwecke verwendet werden. Ist ein/e TeilnehmerIn nicht mit der Regelung einverstanden, muss diese bis Kursbeginn eine schriftliche Erklärung über die Nichteinwilligung einreichen.
§ 10 Haftung
  1. Schadenersatzansprüche der Vertragspartnerin oder der TeilnehmerIn gegen die O&Co. sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  2. Der Ausschluss gemäß Absatz 1 gilt ferner dann nicht, wenn die O&Co. Pflichten schuldhaft verletzt, die das Wesen des Vertrages ausmachen (Kardinalpflichten), ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit der TeilnehmerIn.
  3. Den Sicherheitsanweisungen der Dozenten ist Folge zu leisten.
§ 11 Schlussbestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die O&Co. treten am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sie kommen erstmalig zur Anwendung für alle Veranstaltungen, die ab dem 01.11.2020 beginnen.